VV Protokoll vom 29.05.2012

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VV Protokoll von Occupy Basel vom 29.05.20121. Begrüssung
4 Anwesende
Protokollführer: Stefan

2. Rückblick Filmabend „Kein Mensch ist illegal“
Insgesamt wars ein schöner Abend, das gemeinsame Nachtessen gemütlich und die ausführliche Diskussion sehr spannend. Es waren einige bekannte Gesichter wieder da und auch ein paar neue, allgemein war die Anzahl Besucher aber sehr enttäuschend, da wir mit vielen Leuten von der Veranstaltung „Asyl in Not?“ gerechnet hatten. Bei dieser Aktion hatten wir an ca 70 Leute direkt Flyer verteilt und sehr viele Zusagen und positives Feedback erhalten. Schlussendlich dadurch aufgetauchte Leute: KEINE!

Das Nachtessen sollte unbedingt beibehalten werden, auch wenn das Einiges an Aufwand bedeutet, lohnt es sich auf alle Fälle. Die offene Vorgabe, jeder könne für das Nachtessen bezahlen was ihm dieses Wert ist, ist gut angekommen und hat sich auch gelohnt.
Wiederum wurde zuviel Kuchen eingekauft. Kuchen kaufen war von Anfang an nur als Ausweichsmöglichkeit geplant und kommt wie erwartet nicht so gut an wie selbst gebackener Kuchen. Wenn niemand Zeit opfern und Kuchen backen will, führt daran aber kein Weg vorbei.

3. Rückblick Blockupy Frankfurt
Vom 16. bis 19. Mai fanden die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt statt. Im Vorfeld wurden sämtliche Aktionen pauschal verboten, inklusiver einer Demonstration für die Meinungsfreiheit. Schlussendlich wurde nur eine Grossdemo am letzten Aktionstag erlaubt. Das Polizei-Aufgebot während den ganzen Tagen war beachtlich, es waren immer 5000 Polizisten im Einsatz. Bereits am Mittwoch wurden Reisecars auf der Autobahn abgefangen, zurückgeschickt und mit einem Aufenthaltsverbot für das ganze Bundesland und die ganze Woche belegt. Am Donnerstag wurden 500 Demonstranten, welche einen friedlich besetzten Platz nicht freigeben wollten, verhaftet. Oft wurde von Provokationen durch die Polizei berichtet.
Bei der bewilligten Massendemonstration am Samstag nahmen 25’000 bis 30’000 Leute teil! Sie demonstrierten gegen die Macht der Banken, gegen das Krisenmanagement der EU und für die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Viele Leute unterstützten die Aktion erst durch das völlig übertriebene Verhalten der Polizei.
Die Blockade des Finanzplatzes hat grossartig funktioniert, auch wenn dies grösstenteils von den Banken und der Polizei selbst erledigt wurde: Der ÖV wurde teilweise eingestellt, die Innenstadt abgeriegelt, Schaufenster abgedeckt, die Uni geschlossen, die Banken blieben am Freitag geschlossen, uvm…
Alles in allem sehr schöne Aktionstage, mit einem völlig unverhältnismässigen Verhalten der Polizei.

4. Abschliessende Planung Filmabend 03.06.2012 „Let’s make money“
Der nächste Film dauert deutlich länger als der letzte Film. Wenn wir das Nachtessen beibehalten und genügend Zeit für eine Diskussion haben wollen, haben wir ein Zeitproblem. Noch früher zu beginnen ist aber auch schwer, da es erstens sehr heiss ist draussen und es zweitens vielen Leuten nicht möglich ist so früh zu kommen. Teil des Problems ist, dass wir meistens nicht pünktlich beginnen können. Wir versuchen das nun so zu lösen: Türöffnung: 18:00, Filmbeginn: 18:30 und hoffen dass das so funktioniert.
Zum Essen soll ein Risotto zubereitet werden. Das Essen sollte aber wieder nach dem Film stattfinden, da sonst viele Leute umsonst zu früh kommen würden und wir keine Ahnung haben wie viel Essen wir benötigen.
Anstatt wieder viel Geld für Kuchen auszugeben (und solange sich niemand meldet selber Kuchen zu backen), versuchen wir mal was anderes und kaufen ein paar wenige Früchte.
Vielleicht gibt es zusätzlich zum Nachtessen noch ein Dessert :)

5. Planung weiterer Filmabende
Das LoLa braucht die Daten für die nächsten Filmabende für ihr Programm. Im Juli ist das LoLa wegen Sommerferien leider durchgehend geschlossen. Wir planen die folgenden Daten mit den verbleibenden Filmen welche wir wie entschieden aufführen wollen:

17. Juni: Plastic Planet
05. August: Der Schein trügt
19. August: Kaufen für die Müllhalde
02. September: The Corporation

Danach ist unsere Auswahl an Filmen bereits stark erschöpft. Wir machen uns alle Gedanken bis zur nächsten Vollversammlung, welche Filme wir gerne aufführen wollen.

6. Langfristige Besetzung
Da das eine sehr aufwändige Angelegenheit ist, bilden wir eine Arbeitsgruppe „Langfristige Besetzung“. Diese soll sich selbst organisieren und ausserhalb der wöchentlichen Vollversammlungen treffen um dieses Vorhaben effizienter vorantreiben zu können. Jeder der sich in der Arbeitsgruppe einbringen möchte, soll sich bei uns melden.

7. Globales Mai-Manifest
Da nur wenige Aktivisten anwesend sind und von diesen die Meisten das Manifest noch nicht detailliert angeschaut haben, verschieben wir diese Traktanden auf die nächste Woche.
Hier nochmal der Link zum Manifest, damit sich das Jeder anschauen kann: http://www.guardian.co.uk/commentisfree/…almay-manifesto

8. Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen
Wir sind uns einig, dass das Vermögen dem Volk dienen sollte und dass das zur Zeit nicht in ausreichendem Masse der Fall ist.
Wenn das Bedingungslose Grundeinkommen nicht durch eine Mehrwertsteuererhöhung (asozial), sondern durch eine Reichtums-, Unternehmens- oder Finanztransaktionssteuer durch die Reichen finanziert wird, sollte es eine Möglichkeit darstellen um dem Trend, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, entgegen zu wirken. Die Fianzierung durch eine Mehrwertsteuererhöhung wird aber als guter möglicher Ansatz angepriesen.
Allgemein ist das Bedingungslose Grundeinkommen keine Dauerlösung (Fördert zum Beispiel den Konsum weiter und stützt das jetztige System), jedoch wäre es erstmals eine klare Entwicklung entgegen den jetztigen Trend der dauernden Leistungssteigerung. Darum wäre es toll wenn wir uns einigen könnten, uns für diese Initiative einzusetzen. Ein Hauptargument für das Bedingungslose Grundeinkommen ist die Idee, dass dadurch mehr Zeit für soziale Arbeit und Engagement übrig bleibt. Wenn diese zusätzliche Zeit nicht genutzt werden will und alle Leute weiter immer nur nach mehr Reichtum streben, geht der Plan natürlich nicht auf. Es besteht aber die Hoffung, dass viele Leute ihr Leben positiv verändern würden. Ausserdem sind viele Leute derart von ihrem vollen Einkommen abhängig und haben trotzdem kaum genug Geld für ihr Leben, dass sie auf alle Fälle von diesem Grundeinkommen profitieren würden. (In der Schweiz leben 600’000 Leute unterhalb der Armutsgrenze!)

9. Ausblick Events: Vollgeldreform
Am Freitag-Abend und den ganzen Samstag finden in Zürich verschiedene Diskussionen und Informationsveranstaltungen zur Vollgeldreform und über das heutige Finanzsystem statt. Alle Informationen findet man hier: http://vollgeld.ch/events/fachtagung/
Es wird sehr empfohlen, bei Möglichkeit an diesen Veranstaltungen teilzunehmen!

10. Nächste Vollversammlung – 05.06.2012

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